Im 4. November jährt sich der Tag, an dem wir von den Verbrechen der rechtsextremen Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) erfahren haben, zum ersten Mal. Die Mordserie ist ein gravierender Einschnitt in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.
Zur lückenlosen Aufklärung wurde im Januar 2012 im Deutschen Bundestag der Untersuchungsausschuss „Terrorgruppe NSU“ eingerichtet, der inzwischen zu ersten Ergebnissen gekommen ist.
Ein Jahr nach Entdeckung der Terrorzelle will die SPD im öffentlichen Fachgespräch gemeinsam mit Expertinnen und Experten sowie der interessierten Öffentlichkeit eine Bestandsaufnahme vornehmen: Welche Konsequenzen sind nach den Nazi-Morden bisher gezogen worden? Wie muss die Zusammenarbeit von Polizei und Nachrichtendiensten verbessert werden? Was ist zu tun, um Rechtsextremismus effektiv zu bekämpfen?
Christine Lambrecht, MdB
Stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion
Thomas Oppermann, MdB
Erster Parlam. Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion
Michael Hartmann, MdB
Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Dr. Eva Högl, MdB
Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im 2. Untersuchungsausschuss (Terrorgruppe NSU)
Sönke Rix, MdB
Sprecher der Arbeitsgruppe „Strategien gegen Rechtsextremismus“ der SPD-Bundestagsfraktion
Sebastian Edathy, MdB
Vorsitzender des 2. Untersuchungsausschusses (Terrorgruppe NSU)
Das Programm:
11.00 Uhr
Begrüßung
Christine Lambrecht, MdB
Einführung
Thomas Oppermann, MdB
Bericht aus dem Untersuchungsausschuss
Dr. Eva Högl, MdB
11.45 Uhr
Diskussionsrunde I: Innenpolitische Aspekte
Input: Michael Hartmann, MdB
Input: Jörg Ziercke, Präsident des Bundeskriminalamts
Input: Ulrich Mäurer, Senator für Inneres und Sport, Bremen
Moderation:
Holger Stark, Der Spiegel
12.45 Uhr
Mittagsimbiss
13.15 Uhr
Diskussionsrunde II: Gesellschaftspolitische Aspekte
Input: Sönke Rix, MdB
Input: Bianca Klose, Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR)
Input: Prof. Barbara John, Ombudsfrau für die Hinterbliebenen der Opfer des NSU-Terrors
Input: Prof. Dr. Richard Stöss, Freie Universität Berlin
Moderation:
Steffen Hebestreit, Frankfurter Rundschau / Berliner Zeitung
14.15 Uhr
Schlusswort
Sebastian Edathy, MdB
Das Fachgespräch findet am 01.11.2012 im Paul Löbe Haus im Deutschen Bundestag von 11.00-14.30 Uhr statt und wird live übertragen.
Sie können den Livestream hier verfolgen.
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