Tagesschau-Chat mit Martin Schulz am 13.05.09

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Martin SchulzEuropa wird schlecht regiert“, stellt Martin Schulz landauf und landab fest, denn 19 von 27 EU-Regierungschefs würden von Marktliberalen und Rechten gestellt. Schulz weiß, dass daran auch die Europawahl nichts ändern wird – doch der SPD-Spitzenmann hofft auf einen Wahlerfolg und das Signal „Europa rückt nach links“. Bei der letzten Europawahl 2004 haben die Sozialdemokraten mit Spitzenkandidat Schulz magere 21,5 Prozent eingefahren, wird die SPD am 7. Juni zulegen können? Ist der europäische Urnengang – trotz voraussichtlich niedriger Wahlbeteiligung – ein Testlauf für den Bund?

Ginge es nach den Sozialdemokraten, dann würden sie ihren Martin Schulz zum Nachfolger von Günther Verheugen machen. Ausgeschlossen, sagt die Union, und erbebt selbst Anspruch: Sie möchte keinen Sozialdemokraten, sondern einen der ihren auf dem deutschen Sitz in der „Brüsseler Regierung“ sehen. Einen Kandidaten haben CDU und CSU bislang aber noch nicht vorgestellt. Wäre Friedrich Merz (CDU) ein geeigneter Kandidat für das Kommissars-Amt? Und wie geht es weiter mit dem Lissabon-Vertrag?

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