BlogHeadline_2017-03-27

Livestreaming: der SPD-Bundestagsfraktion am 27.03.2017

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„Sicherheitspolitische Konferenz“

Impulse für eine europäische Verteidigungsunion

Im zurückliegenden Jahr hat das Thema ‚Gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik (GASP)‘ durch den Brexit und den Wechsel in der US-Administration weiter an Fahrt gewonnen. Schon seit 2014 hat es, ausgelöst durch die Annexion der Krim und das gewaltsame Vorgehen Russlands in der Ostukraine, aber auch durch die zunehmenden Kriege und Konflikte auf dem afrikanischen Kontinent, zahlreiche Veränderungen in den sicherheitspolitischen Strategien von NATO und EU gegeben.

Nach dem neuen Weißbuch der Bundesregierung 2016 hat auch die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Federica Mogherini, ein neues strategisches Konzept vorgestellt, das mehr Zusammenarbeit der europäischen Mitgliedsländer in der Verteidigungspolitik fordert.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich seit mehreren Jahren mit Nachdruck für mehr Europäisierung in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU ein. Nach den Grundsatzpapieren des zurückliegenden Jahres will sie jetzt neue Impulse für eine konkrete Herangehensweise setzen. Bisherige Kooperationen deutscher Streitkräfte, die Chancen einer europäischen Führungsakademie sowie gemeinsame militärische Beschaffungen sollen anhand bestehender Probleme diskutiert und Lösungsvorschläge entwickelt werden.

Der Live Stream der b1group GmbH, Agentur für Live Kommunikation aus Berlin, steht für alle, die nicht vor Ort sein können auf der Seite der SPD-Fraktion von 13.00 – 17.15 Uhr zur Verfügung.

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