Karl-Dieter Möller am 27.02. zu Gast im tagesschau-Chat

in moderierte chats, Tagesschau |

Karl-Dieter MöllerAm Mittwoch, 27. Februar 2008, ist Karl-Dieter Möller, ARD-Rechtsexperte, von 15.00 bis 15.45 Uhr Gast im tagesschau-Chat in Kooperation mit politik-digital.de.

Das Bundesverfassungsgericht hat heimliche Online-Durchsuchungen privater Computer unter strengen Auflagen für zulässig erklärt. Das Gericht erklärte zugleich die Regelung zur Online-Durchsuchung im Verfassungsschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen für verfassungswidrig und nichtig. Die Verfassungshüter entwickelten zudem mit Blick auf die Gefahren der Online-Durchsuchung ein neues „Grundrecht auf die Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme“.

Was bedeutet die höchstrichterliche Entscheidung für das von Innenminister Wolfgang Schäuble geplante neue BKA-Gesetz? Wie haben die Karlsruher Richter ihre Entscheidung zwischen Datenschutz und Terrorabwehr abgewogen?

Der ARD-Rechtsexperte Karl-Dieter Möller diskutiert mit Ihnen das Urteil und seine Folgen im tagesschau-Chat in Zusammenarbeit mit politik-digital.de.

Das Protokoll des tagesschau-Chats mit Karl-Dieter Möller zum Nachlesen finden Sie hier.

Kommentare geschlossen

« »