Erika Steinbach. Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV). Erika Steinbach ist Mitglied des CDU-Bundesvorstandes und Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Erika Steinbach, die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), setzt der Bundesregierung die Pistole auf die Brust: Diese soll bis Ende des Jahres ihre Nominierung für den Beirat der Vertriebenen-Stiftung entschieden werden. „Der Ball liegt jetzt bei der Bundesregierung“, sagte Steinbach im Morgenmagazin von ARD und ZDF. Damit bringt sie Bundeskanzlerin Angela Merkel in eine Zwickmühle. CSU-Chef Horst Seehofer unterstützt Steinbach – der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle ist strikt gegen die BdV-Präsidentin: Er befürchtet eine Verschlechterung der außenpolitischen Beziehungen zu Polen – denn für Viele dort ist die CDU-Politikerin ein rotes Tuch. Wird Merkel ihre Parteifreundin fallen lassen?
Im Videochat bei tagesschau.de hat Erika Steinbach ihren Anspruch auf einen Sitz im Stiftungsrat der geplanten Gedenkstätte gegen Vertreibung unterstrichen. Sie betonte, die Berufung ihrer Person in den Stiftungsrat sei eine rein innerdeutsche Frage. Wenn man auf polnische, russische oder jugoslawische Proteste Rücksicht nähme, mache man sich abhängig. Außenminister Guido Westerwelle warf sie vor, er mache sich erpressbar.
Die Videoaufzeichnung zum Chat mit talk42 software finden Sie hier: http://www.tagesschau.de/interaktiv/chat/chatprotokoll528.html
» moderierte chats, Tagesschau » Im tagesschau-Chat: Erika Steinbach
« SPD Party Conference 13 – 15 November 2009 Im tagesschau-Chat am 23.11.2009: Klaus Töpfer »